Zertifizierter Bio-Händler und Bio-Hersteller Zertifizierter
Bio-Händler und
Bio-Hersteller,
konform AT-BIO-301

Registrierte Marken & Designschutz

Um eine Marke auch "registrierte" Marke nennen zu dürfen, ist es notwendig diese beim Patentamt anzumelden und registrieren zu lassen.

  • Wort-Bildmarke 292364 | Gesundheitskissen.at MADE IN AUSTRIA
  • Wort-Bildmarke 280380 | gesundheitskissen MADE IN AUSTRIA
  • Wortmarke 017649344 | Zirbelino
  • Wortmarke 017286998 | Gesundheitskissen.at

Designschutz beim EUIPO

Das Gemeinschaftsgeschmacksmuster ist ein gewerbliches Schutzrecht der Europäischen Union und ähnelt dem eingetragenen Design in Deutschland. Geschützt wird die Erscheinungsform eines Erzeugnisses oder eines Teils davon, die sich insbesondere aus den Merkmalen der Linien, Konturen, Farben, der Gestalt, Oberflächenstruktur, der Werkstoffe des Erzeugnisses selbst und seiner Verzierung ergibt. Es muss eine Eigenart aufweisen.

Anders als im Markenrecht beschränkt sich der Schutz nicht nur auf bestimmte Waren oder Dienstleistungen (markenmäßige Benutzung), der Inhaber eines Gemeinschaftsgeschmacksmuster kann vielmehr gegen jede gewerbliche Nutzung des geschützten Musters vorgehen. Dies erlangt insbesondere bei der Nutzung von Zeichen, also graphischen Symbolen oder Logos, Bedeutung, die damit gewissermaßen "monopolisiert" werden.

 

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